Was genau habt ihr vor?
Als grüne Fraktion im Landtag NRW haben wir einen Vorschlag für eine Enquete-Kommission zum Thema Wasser und seiner Veränderung in der Klimakrise eingereicht und als Plenum am 22.3. beschlossen. Als Hauptinitiatorin dieser Enquete werde ich als Vorsitzende fungieren.
Extreme Wetterereignisse wie Starkregen, Dürre und Hitzewellen nehmen bereits zu und werden weiter zunehmen. Diese Entwicklungen machen eine vertiefte Auseinandersetzung mit der Verfügbarkeit und dem Management von Wasserressourcen notwendig, zumal der Bereich bereits von zunehmend konkurrierenden Interessen geprägt ist. Das Finden und Nutzen von innovativen und nachhaltigen Ansätzen zur Bewältigung dieser Herausforderungen ist eine zentrale Zukunftsaufgabe. Daher wird eine wichtige Aufgabe der Enquete sein, Handlungsempfehlungen zu erarbeiten und da vor allem Zielkonflikte und Finanzierungskonzepte langfristig mitzudenken.
In einem Interview mit der Rheinischen Post habe ich das genauer erläutert und fachlich im Glasklar Podcast von der Gelsenwasser AG zum Weltwassertag weiter vertieft.
Foto: Christian van’t Hoen
Was ist eine Enquete?
Eine Enquete-Kommission ist ein spezialisiertes Gremium, das zur langfristigen Vorbereitung von Entscheidungen bei komplexen Sachverhalten eingesetzt wird. Sie setzt sich aus Landtagsabgeordneten und externen Experten zusammen. Die Mitglieder werden von den Fraktionen vorgeschlagen und sollen im Regelfall einvernehmlich benannt werden, was dem fraktionsübergreifenden Charakter der Kommission unterstützen soll. Sollte die Einvernehmlichkeit nicht zustande kommen, werden Mitglieder entsprechend ihrer Fraktionsstärke benannt. Das Hauptziel einer Enquete-Kommission ist die Erarbeitung von detaillierten Berichten und Empfehlungen, die den Landtag bei der Entscheidungsfindung zu wichtigen Themen unterstützen. Durch diese gründliche Vorbereitung und Beratung tragen Enquete-Kommissionen dazu bei, fundierte und wohlüberlegte Entscheidungen zu ermöglichen, fraktionsübergreifend Rückhalt bei langfristigen Herausforderungen zu erarbeiten und so die Qualität der demokratischen Prozesse zu stärken.
Ich bin davon überzeugt, dass gerade das Thema Wasser genau diese Herangehensweise an unsere Herausforderungen in der Klimakrise benötigt, um wissenschaftlich fundiert die Probleme zu erarbeiten und nachhaltige Lösungen anzustoßen. Ich freue mich schon sehr darauf diesen Prozess mitzugestalten.
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Meine Rede zur Einsetzung im Plenum: